Zum 1. Mai

DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigen. Wir demonstrieren an der Seite der Menschen in diesem Land, die sich für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen einsetzten und dafür auf die Straße gehen. Denn während diese Regierung sich für ihre Erwerbslosenstatistiken feiert, wissen wir, dass immer mehr Menschen in diesem Land von ihrer Arbeit nicht leben Weiterlesen …

Zu den aktuellen EuroStat-Zahlen

Die Zahlen zeigen sehr deutlich, dass wir weit entfernt sind von einem gerechten und vor allem auch sozialen Europa. Während einige Regionen weiter von der EU profitieren, leiden die Menschen in anderen unter Spardiktat, Investitionsstau und dem Abbau des Sozialstaates. Wir fordern deshalb ein 500 Milliarden Investitionsprogramm für ein soziales und gerechtes Europa! Dabei muss Weiterlesen …

Zum Tag der Pressefreiheit

Der 3. Mai, der Tag der Pressefreiheit. Dieser Tag soll würdigen, dass es sich bei der Pressefreiheit um einen Grundpfeiler der Demokratie handelt. Unabhängige und vielseitige Medien sind schließlich das Lebenselixier der Demokratie. Leider ist auch der diesjährige Tag der Pressefreiheit kein Grund zum Feiern, denn die Pressefreiheit ist vielerorts unter starkem Beschuss. So fehlt Weiterlesen …

Scheuer behindert Helfer im Mittelmeer

Die "Mare Liberum" ist ein Beobachtungsschiff, kein Rettungsschiff. Hier die Maßstäbe für Frachter anzuwenden ist offensichtlich willkürlich und dient nur dem Ziel, die Arbeit der Ehrenamtlichen zu behindern. Damit soll ein Zeuge der europäischen Grenzpolitik zum Schwiegen gebracht werden. Damit macht sich Bundesverkehrsminister Scheuer nicht nur verbal, sondern auch ganz praktisch zum Handlanger der menschenverachtenden Weiterlesen …

Studie „Europa hat die Wahl“

Die Studie sagt voraus, dass es bei den kommenden Europawahlen eine Stärkung der populistischen Positionen geben wird. Das einfach nur als Protestwahl abzutun verkennt meiner Meinung nach die Bedeutung der Hintergründe, die diese Studie herausgearbeitet hat. Denn es geht der Studie ja nicht darum, rassistische Positionen zu analysieren, sondern politische Positionen, die sich auf populistische Weiterlesen …

Panama Papers

Seit über drei Jahren wissen wir nun von diesem Netzwerk, in dem international Gelder versteckt, Steuern vermieden und kriminelle Geschäfte finanziert werden. Passiert ist seit dem praktisch nichts. Dass Mossack Fonseca seine Tore geschlossen hat, hat an dem System nichts verändert. Um das endlich zu tun,  müssen wir nicht nach Panama schauen, sondern hier nach Weiterlesen …

Wohlstandsgefälle in Deutschland

Die Mauer der Ungerechtigkeit verläuft nicht zwischen Ost und West, sondern zwischen arm und reich und das betrifft Menschen in Gelsenkirchen genau wie in Gera. Union und FDP wollen mit der Abschaffung des Soli ihrer finanzstarken Wählerklientel Geschenke bescheren. Das ist nicht nur kaltherzig, sondern ökonomisch dumm: der riesige Investitionsstau lähmt jeden Fortschritt: eine öffentliche Weiterlesen …

Gemeinsame Erklärung zur Situation in der Türkei

Wir, KandidatInnen der LINKEN für die bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament, wenden uns an die Bundesregierung und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sowie die EU-Kommission. Diese müssen den türkischen Präsidenten Erdogan, sowie die zuständigen Behörden der Türkei auffordern, die Anliegen der Hungerstreikenden in türkischen Gefängnissen endlich ernst zu nehmen. Wir Weiterlesen …

In die Zukunft investieren: Für eine EU des Friedens und der Abrüstung

DIE LINKE ist Teil der Friedensbewegung. Wir laden alle dazu ein, die Tradition der Ostermärsche lebendig zu halten und gemeinsam ein Zeichen für Abrüstung und Frieden zu setzen. Die Mehrheit der Menschen will nicht, dass deutsche Rüstungskonzerne Waffen in alle Welt verkaufen und die Bundesregierung das Land zur Kriegsmacht hochrüstet. Um die Europäische Union zu Weiterlesen …

Ostermärsche 2019

Die deutschen Rüstungsausgaben erreichen einen neuen Spitzenwert: 43 Milliarden Euro bekommt die Bundeswehr dieses Jahr und es sollen noch mehr werden, nämlich 60 Milliarden, was dann 2 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts entspricht. Es ist gut, dass Menschen bei den Ostermärschen 2019 gegen diese Hochrüstung auf die Straße gehen. Seit dem Gipfel von Wales 2014 ist Weiterlesen …