Katja Kipping zum Regierungsbeginn in Bremen

„In Bremen nimmt heute die neue Landesregierung ihre Arbeit auf. DIE LINKE Bremen hat sich hier für ein vielversprechendes Projekt stark gemacht, dem ich von ganzem Herzen die nötige Energie und Stärke wünsche, um ihren guten Koalitionsvertrag umzusetzen. Denn natürlich wissen wir, der tolle Wahlkampf des Landesverbandes war nur die Vorbereitung. Die richtige Arbeit beginnt Weiterlesen …

Keine Geschenke den Hohenzollern!

Zum Start der bundesweiten Unterschriftensammlung erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: 1933 rühmte sich Kronprinz Wilhelm, Hitler an die Macht verholfen zu haben. 2019 wollen die Erben ihre Reichtümer zurück. In Schlössern wohnen, öffentliche Museen um ihre Kunstschätze erleichtern und ihnen dann noch die Darstellung der Rolle der Hohenzollern in der Geschichte Weiterlesen …

Tönnies – Rassismus und Schlachthöfe

Ich fände es richtig, wenn der Schalke-Präsident Tönnies tatsächliche Konsequenzen aus seiner rassistischen Äußerung zieht und zurücktritt. Dass Rassismus in und außerhalb der Stadien hier nicht unwidersprochen hingenommen wird, finde ich sehr positiv. Ich meine aber auch, dass der DFB genauer hinter die Geschäftspraktiken von Fußballpräsidenten in der Bundesliga schauen sollte. Clemens Tönnies ist ja Weiterlesen …

Der Frage eines Zwei-Klassen-Bildungssystems begegnen

Die Diskussionen über ein Für und Wider von Privatschulen zielt in die falsche Richtung. Bildung ist in erster Linie Aufgabe des Staates. Dieser muss sich stärker einbringen und für Bildungsgerechtigkeit sorgen. Wichtig ist, staatliche Schulen mittels Investitionen zu stärken. Ausbleibende Sanierungen, fehlendes Lehrpersonal oder zu große Klassen, das sind die dringenden Probleme, die es anzugehen Weiterlesen …

Pflegedarlehengesetz ist Luftnummer

Das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf hat sich, wie erwartet, als Luftnummer erwiesen. Die Annahme, dass Menschen einen Kredit als finanzielle Absicherung zur häuslichen Pflege nutzen würden, ist absurd und hat nicht zur Lösung der finanziellen Probleme der häuslichen Pflege beigetragen. Das Gesetz gehört abgeschafft und durch eine solidarische Finanzierungsgrundlage ersetzt. Weiterlesen …

Pflegedarlehensgesetz ist Luftnummer

Das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf hat sich, wie erwartet, als Luftnummer erwiesen. Die Annahme, dass Menschen einen Kredit als finanzielle Absicherung zur häuslichen Pflege nutzen würden, ist absurd und hat nicht zur Lösung der finanziellen Probleme der häuslichen Pflege beigetragen. Das Gesetz gehört abgeschafft und durch eine solidarische Finanzierungsgrundlage ersetzt. Weiterlesen …

Zum Gedenken an Hiroshima und Nagasaki

Am 6. August 1945 warf ein US-Kampfflugzeug eine Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima ab. 100.000 Menschen starben. Durch den folgenden Atombombenabwurf auf Nagasaki am 9. August 1945 starben weitere 80.000 Menschen. Viele Menschen leiden bis heute an den Spätfolgen der Strahlung. Durch das Ende des INF-Vertrags am 2. August 2019, in dem sich die USA und Weiterlesen …

Vonovia: Profite zu Lasten der Mieterinnen und Mieter

Zur heutigen Veröffentlichung des Halbjahresberichtes von Vonovia sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Luxussanierung und mangelnde Instandhaltung sind ein Geschäftsmodell, mit dem Gewinne zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gemacht werden. Nichts anderes bedeutet es, wenn Vonovia steigende Mieten und niedrige Betriebskosten als Gründe für den gestiegenen Gewinn angibt. Damit ist klar, dass Weiterlesen …

Riexinger kritisiert Entlassung tausender Lehrkräfte in Baden Württemberg

DIE LINKE kritisiert Baden-Württembergs Kultusministerin Eisenmann für den Bruch des Wahlversprechens, die Praxis der Sommerentlassungen zu beenden und fordert sie auf, diese nicht in die Arbeitslosigkeit zu entlassen. Hierzu Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: „Entgegen der Ankündigung von CDU und Grünen, die Praxis der Sommerentlassungen von Lehrerinnen und Lehrern zu beenden, sind seit Weiterlesen …

Solidarität mit den inhaftierten politischen Aktivisten in Iran

Morgen, am Samstag, den 3. August, steht im Iran ein Gerichtsverfahren bevor, an dem sieben namhafte Mitglieder aus der Arbeiterbewegung verurteilt werden sollen. Sie haben gegen ausstehende Lohnzahlungen, für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen protestiert und sind dafür festgenommen genommen worden. Ihnen drohen lange Haftstrafen. Hunderte Aktivistinnen und Aktivisten, darunter Lehrerinnen und Lehrer, Frauenrechtsaktivistinnen und Weiterlesen …