Barrierefreie Strukturen statt Sonderstrukturen

In den vergangenen Wochen und Monaten der Corona-Pandemie wurden viele Menschen von Teilhabe an den verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ausgeschlossen. Menschen mit Behinderungen sind davon in besonderem Maße betroffen, weil sie fehlende barrierefreie Strukturen nicht ausgleichen können. Statt im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention Selbstbestimmung und Teilhabe zu ermöglichen, wird der Fürsorgegedanke weiter zementiert und Menschen Weiterlesen …

Klimakabinett denkt zu klein

Die Klimapolitik der Bundesregierung tut so, als mache man eigentlich alles richtig und müsse nur hier und da nachsteuern. Ein paar Heizungen austauschen hier, ein paar E-Autos da… das ist nicht falsch, das genügt aber bei weitem nicht, um auch nur die bestehenden Klimaziele zu erreichen. Die große Aufgabe der Klimawende erfordert mutiges Handeln. Wir Weiterlesen …

CDU-Rentenpläne sind Angriff auf Sicherheit der gesetzlichen Rente

Länger für die Rente arbeiten – das ist nichts anderes als eine Rentensenkung. Zudem: Die Vorstellung, man könne den Renteneintritt generell an die Versichertenjahre knüpfen, ist in Zeiten prekärer Beschäftigung lebensfremd. Man kann eine Zahl an Versichertenjahren festlegen, mit denen man auf jeden Fall in Rente gehen darf. Die Linke schlägt dafür 40 Versichertenjahre vor. Weiterlesen …

Arbeitsmarkt: Prekäre Beschäftigung zurückdrängen

Die Vergleichszahlen zum Vorjahr zeigen deutlich, dass Beschäftigte in Leiharbeit zu den ersten gehören, die im Krisenfall vor die Tür gesetzt werden und zu den letzten, die wieder reingeholt werden. Und zwar nicht nur an der Arbeitsstelle, sondern auch bei der Verleihfirma, die hier also nur unzureichenden Schutz bietet.   Für die Betroffenen bedeutet das Weiterlesen …

Welt-AIDS-Tag: Patente kosten Leben

Während HIV in reichen Ländern so gut behandelbar ist, dass Menschen mit HIV symptomlos bleiben und nicht ansteckend sind, leiden weltweit Millionen Menschen weiter. Die Rechnung ist einfach: Ist ein Wirkstoff patentiert, ist er teuer, ist er nur für wohlhabende Menschen verfügbar. Bei lebenswichtigen Medikamenten ist das im höchsten Maße zynisch und unethisch. Wenn Menschen Weiterlesen …

Zu den Äußerungen von Baerbock zur Verteidigungspolitik

Deutlicher hätte es Annalena Baerbock nicht machen können: Mehr Geld in Rüstung, die Bundeswehr und in europäische Militärstrukturen, darum geht es. Offensichtlich ist das der Weg in die schwarz-grüne Regierung, den die Grünen nun gehen wollen. Mit höheren Rüstungsausgaben werden auch mehr mehr Rüstungsexporte einhergehen. Nicht erst in der Corona-Pandemie sind die Rücknahme von Rüstungsprojekten Weiterlesen …

Für ein Weihnachtskindergeld im Advent

Was, wenn Familien das erste Türchen am Adventskalender öffneten und dahinter neben der Zahl 1 nicht ein Stück Schokolade, sondern 102 Euro fänden? Eine schöne Vorstellung. Zu schön, um wahr zu werden? Die Linke will das Wirklichkeit werden lassen. Im Bundestag hat die Linksfraktion schon lange beantragt, jeweils im Dezember einen Zuschlag von 50 Prozent Weiterlesen …

Syrien: Seehofer macht billigen Populismus zu Lasten Geflüchteter

Es ist ungeheuerlich, welches mangelnde Verständnis für sein eigenes Aufgabengebiet Innenminister Seehofer zur Schau stellt. Die gesamte Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, dass in Deutschland die Grundrechte jedes Menschen ohne Ansehen seiner Herkunft gewahrt werden. Für Straftäter ist der Rechtsstaat zuständig, nicht die Bundesregierung. Ein Offenbarungseid ist es, wenn Seehofer von Abschiebungen nach Prüfung des Weiterlesen …

Pandemieschutz bei Amazon & Co durchsetzen!

Die Bundesregierung muss mit Corona-Maßnahmen endlich da durchgreifen, wo Pandemie-Gewinner auf Kosten der Beschäftigten fette Kasse machen. Die Bundesregierung vernachlässigt Infektionsrisiken am Arbeitsplatz aber weiterhin, während Familien strenge Vorschriften bis ins Wohnzimmer gemacht werden. Ich wünsche mir von der Bundesregierung mehr Mut, die Großen in die Pflicht zu nehmen. Amazon ist ein Corona-Krisengewinnler und gleichzeitig Weiterlesen …

Appell der ASMK für eine Kindergrundsicherung

Damit rückt die Einführung einer Kindergrundsicherung endlich ein Stück näher. Dass nun nach der Linken auch die Bundesländer eine Kindergrundsicherung fordern, hat viel mit der Beharrlichkeit unserer Partei und insbesondere der Sozialministerien zu tun, die von LINKEN geführt werden und wurden – ebenso dem jahrelangen Kampf der verschiedenen Sozial- und Betroffenenverbände in Deutschland. Dieser Beschluss Weiterlesen …