Das Gedenken ist ein Auftrag zum Antifaschismus

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Es ist ein Tag, an dem besonders deutlich wurde, was der Sieg über den Nationalsozialismus praktisch bedeutete. Auch heute noch muss uns dieser Tag in besonderem Maße daran erinnern, wohin es führt, wenn man den radikalen Rechten, den Rassisten und Faschisten nicht Weiterlesen …

Impfstoff-Engpässe sind Marktversagen

Trotz staatlicher Förderung in Milliardenhöhe können Impfstoffhersteller nicht rechtzeitig die vertraglich vereinbarten Impfstoff-Mengen bereitstellen. Das Problem hätten wir nicht, wenn die Produktion nicht an einzelne Hersteller gebunden wäre, die die Lizenzen kontrollieren. Die Bundesregierung und die EU haben die Pflicht, hier regulierend im Interesse der Allgemeinheit einzugreifen. Ich bin der Überzeugung, dass Profitstreben die Gesundheitsversorgung Weiterlesen …

Soziale Medien brauchen demokratische Kontrolle

Schon nach der Sperrung des nun Ex-Präsidenten Trump habe ich mich dazu positioniert. Welche Accounts sein dürfen und welche nicht, darf nicht in den Chefetagen profit-orientierter Unternehmen entschieden werden. Auch dürfen wir Meinungsfreiheit, das Recht auf Schutz vor übler Nachrede und die Grundsätze des Presserechts nicht Algorithmen überlassen. Die sozialen Medien dürfen kein rechtsfreier Raum sein. Weiterlesen …

Schuldenbremse: CDU auf finanzpolitischer Geisterfahrt

Die Schuldenbremse lähmt die Handlungsfähigkeit des Staates bei der Bewältigung der Corona-Krise, aber auch bei der sozial-ökologischen Transformation und der Armutsbekämpfung. In Zeiten, wo der deutsche Staat für Kredite nicht einmal Zinsen zahlen muss, sondern im Gegenteil Geld dazu bekommt, ist sie finanzpolitisch vollkommen irrsinnig. Leider verwandelt Kanzleramts-Chef Braun seinen eigentlich sinnvollen Vorstoß zur Lockerung Weiterlesen …

Krieg gegen den Jemen beenden

Seit nunmehr fast sechs Jahren dauert der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der von Saudi-Arabien angeführten Militärallianz gegen den Jemen an. Verursacht hat er laut den Vereinten Nationen die größte humanitäre Katastrophe unserer Zeit. Bereits über eine viertel Million Menschen haben ihr Leben verloren. Hunderttausende sind auf der Flucht, Krankheiten wie die größte jemals erfasste Cholera Epidemie breiten Weiterlesen …

LINKE geht auf Nummer Sicher: Bundesparteitag online

Das Corona-Geschehen lässt uns keine Wahl: Wir verzichten auf den dezentralen Präsenzparteitag und wechseln auf einen reinen Online-Parteitag. Zu groß wäre die Gefahr, dass das Infektionsgeschehen in einigen Bundesländern auch bis Ende Februar noch so ist, dass die dortigen Teilveranstaltungen, und damit der gesamte Parteitag, platzen. Das wäre selbst mit den umfassenden Infektionsschutzmaßnahmen, die bei Weiterlesen …

Merkels Rüstungszusagen machen die Welt unsicherer

Wann begreift diese Regierung endlich, dass unsere Sicherheit nicht mit Aufrüstung und Militär erhöht wird? Was nötig ist, sind Investitionen in Gesundheit, Klimaschutz und die Überwindung von Armut. Dafür sollte sich Merkel gegenüber der USA stark machen. Wer dagegen transatlantische Bündnisse militärisch ausfüllen will, dreht damit weiter an der Rüstungsspirale. Das erhöht die Wahrscheinlichkeit und Weiterlesen …

Zum beendeten Abschiebestopp nach Syrien

Die Abschiebung nach Syrien überhaupt in Erwägung zu ziehen heißt, Abschiebung in den Krieg zu planen. Es sind Abschiebung in ein Land, in dem ein autoritäres Regimes nachweislich foltert. Die Möglichkeit, Asylsuchende dahin abzuschieben, haben die unionsgeführten Länder im letzten Jahr durchgesetzt. Diese Forderung ist inhuman. Es ist ein Kuschelkurs mit der rassistischen Rechten. Es war ein kalkulierter Dammbruch, Weiterlesen …

Corona-Zuschlag: Späte Einsicht bei Hubertus Heil

Seit Beginn der Corona Krise wird DIE LINKE nicht müde darauf hinzuweisen, dass es dringend einen Corona-Zuschlag auf Sozialleistungen braucht. Die Corona Krise führt zu Mehrkosten, z.b. für Masken und für Desinfektionsmittel. Auch fallen zu Hause mehr Ausgaben fürs Essen und für Strom an, wenn die Kinder im Homeschooling zu Hause sind. Ganz zu schweigen von Weiterlesen …

Böll-Stiftung muss klarstellen, wie sie zu Aufrüstungsaufruf steht

Knapp vor dem Inkrafttreten des internationalen Atomwaffenverbotsvertrages am Freitag erscheint ein Aufruf, der das Militärische zum "Glutkern der transatlantischen Partnerschaft" erklärt und massive Aufrüstung in Europa fordert. Europa, Deutschland ausdrücklich voran, solle die Armeen so weit aufrüsten, dass die europäischen Mächte ihre Umgebung militärisch alleine dominieren können. Zum Dank, so erhofft es das Papier, ließen Weiterlesen …