Weihnachtsgeld für alle

Morgen ist Nikolaus und das ist auch dieses Jahr ein deutliches Zeichen: Weihnachten steht vor der Tür. Nicht nur die Kinder freuen sich schon auf einen Baum in der Wohnung, leckeres Essen, gegenseitiges Beschenken und an mancher Stelle zu viel Süßes. Allerdings bedeutet Weihnachten für Menschen in Armut häufig auch, dass die Ausgrenzung besonders deutlich Weiterlesen …

Solidarität mit den Protestierenden in Frankreich

Der Generalstreik in Frankreich ist eine konsequente und notwendige Reaktion auf die neoliberalen Reformpläne Emmanuel Macrons. Seine Pläne atmen den Geist der Agenda 2010. Sie gleichen einer Blaupause, für das, was die Franzosen erwartet: Erhöhung des Renteneintrittsalters und Kürzung der Rentenansprüche. Dass dies nicht unwidersprochen hingenommen wird, ist ein gutes und richtig Zeichen. Diese Auswüchse Weiterlesen …

Die UNHCR braucht eine verlässliche Finanzierung durch Pflichtbeitragsumlagen

Die UNO rechnet für das Jahr 2020 Uno mit 168 Millionen Hilfsbedürftigen. Angesichts der globalen Krisen aus Kriegen, Klimawandel und Krankheiten, brauchen wir eine Neuorganisation der Humanitären Hilfe in der UN0. Es kann nicht sein, dass die UNO regelmäßig für die ihre Flüchtlingshilfe betteln gehen muss, während zeitgleich Militärbudgets und Rüstungsausgaben erhöht werden. Diese Schieflage Weiterlesen …

Bildungsgerechtigkeit ist kein Zufall

Seit Jahren zeigt die Pisa Studie das immer gleiche Bild. Gute Bildungschancen für Kinder und Jugendliche hängen weiter vom Elternhaus ab. Dabei ist Bildungsgerechtigkeit kein Zufall. Es ist bekannt was wir dafür brauchen: kleinere Klassen, längeres gemeinsames Lernen und mehr Investitionen in Schulen. Statt die Ergebnisse schön zu reden, sollte Frau Karliczek endlich das benötigte Geld Weiterlesen …

Zum Tag der Menschen mit Behinderung

Die gegenwärtige Situation in unserer Gesellschaft ist davon gekennzeichnet, dass die Lebenslagen der Menschen immer ungleicher werden und Rassismus, Rechtsradikalismus und faschistoide Tendenzen sich verstärken. Ausgrenzungs- und Selektionsprozesse verfestigen sich und immer mehr Menschen werden von Teilhabe an der Gesellschaft ausgeschlossen. Das betrifft sowohl Menschen mit Behinderungen als auch Menschen mit Fluchterfahrungen, Menschen aus schwierigen Weiterlesen …

Vor ihnen steht eine große Aufgabe

Ich gratuliere Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu der gewonnen Kür. Vor ihnen steht die große Aufgabe, die gute alte Dame Sozialdemokratie wieder auf Trab zu bringen. Unser Land braucht eine sozial-ökonomische Wende und das geht nur mit Mehrheiten links der Union. Dafür braucht es sowohl eine schwungvolle SPD als auch eine starke LINKE. from DIE LINKE. https://www.die-linke.de/nc/start/presse/detail/vor-ihnen-steht-eine-grosse-aufgabe/

Eine Chance, das neoliberale Zeitalter zu beenden

Mit der Entscheidung für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans​ hat die Mehrheit der SPD-Mitglieder ein deutliches Zeichen gesetzt: Sie wollen ein Ende der Agenda-Politik. Das ist eine Chance, das neoliberale Zeitalter zu beenden. Wir sind bereit, die Auseinandersetzungen um den Sozialstaat der Zukunft, einen konsequenten ökologischen Umbau und die Rückkehr zu einer friedlichen Außenpolitik, einschließlich dem Verbot von Weiterlesen …

Klimastreiks

Es ist wichtig, dass diese Proteste jetzt weiter laufen. Wir stehen an der Seite der Protestierenden, denn wir wissen: ohne massiven Druck wird diese Regierung keinen Klimaschutz betreiben. Sie ist nicht bereit, sich mit denen anzulegen, die die Verursacher der Klimakrise sind. Wir brauchen ein radikales Umdenken. Unser jetziges Wirtschaftssystem hat seine Grenze nicht erreicht, Weiterlesen …

Ein Zeichen setzen für echten Klimaschutz

Der von Frau Schulze vorgestellte Bericht ist dramatisch. Im Detail zeigt er, was wir der Erde jeden Tag zumuten. Die Landwirtschaft leidet unter der Dürre, geschwächte Menschen sterben während Hitzewellen, die Verkehrsinfrastruktur bricht durch Hochwasser, Hitze, Hagel und andere Wetterextreme immer wieder zusammen. Mit diesem Bericht vor Augen wird die Lächerlichkeit des Klimapäckchens der Regierung Weiterlesen …

Für Atomwaffenfreiheit muss man einen Anfang machen

Die Drohung des Atomkrieges verschwindet erst, wenn alle Atomwaffen verschrottet sind. Das Ziel einer atomwaffenfreien Welt erreichen wir aber nur, wenn einzelne Staaten bereit sind, voranzugehen. Alle Staaten, vor allem diejenigen, in denen diese Zerstörungswerkzeuge lagern, sind in der Verantwortung, die Ächtung von Atomwaffen voranzutreiben. Das kann aber nicht glaubwürdig sein, wenn man gleichzeitig die Weiterlesen …